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PrivacyPolicy

Datenschutzerklärung

Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für unser Unternehmen. Eine Nutzung der Webseite ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens online in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), der ab 25.05.2018 wirksamen EU Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und mitgeltender Gesetze. Mit dieser Datenschutzerklärung möchte unser Unternehmen über Art, Umfang und Zweck der von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren und betroffene Personen über die ihnen zustehenden Rechte aufklären.

Unser Unternehmen hat zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann.


1 Begriffsbestimmungen

Die Datenschutzerklärung unseres Unternehmens basiert auf der DS-GVO. Unsere Datenschutzerklärung soll einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, erläutern wir vorab die verwendeten Begriffe:

1.1 Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind „alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden "betroffene Person") beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind“ (DS-GVO Art. 4 Abs. 1).

1.2 Betroffene Person

Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.

1.3 Verarbeitung

Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

1.4 Einschränkung der Verarbeitung

Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.

1.5 Profiling

Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, bei der diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.

1.6 Pseudonymisierung

Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten, bei der die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können. Diese zusätzlichen Informationen werden gesondert aufbewahrt, die technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen und somit gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

1.7 Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher

Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

1.8 Auftragsverarbeiter

Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

1.9 Empfänger

Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.

1.10 Dritter

Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.

1.11 Einwilligung

Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.


2 Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der DS-GVO ist:

BTI Befestigungstechnik GmbH & Co. KG
Salzstraße 51
74653 Ingelfingen
E-Mail: info@bti.de
www.bti.de


3 Kontaktdaten unseres externen Datenschutz¬beauftragten

Herr Michael Gruber
BSP-SECURITY
Franz-Mayer-Str. 1
D-93053 Regensburg
Tel. +49 (0) 941 46 29 09 29
info@bsp-security.de
www.bsp-security.de

Jede betroffene Person kann sich bei allen Fragen und Anregungen zum Datenschutz direkt an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.


4 Cookies

Die Webseiten unseres Unternehmens verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, die über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.

Zahlreiche Webseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Webseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Webseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden. Durch den Einsatz von Cookies kann die Muster GmbH den Nutzern dieser Webseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.

Mittels eines Cookies können die Informationen und Angebote auf unserer Webseite im Sinne des Benutzers optimiert werden. Cookies ermöglichen uns, wie bereits erwähnt, die Benutzer unserer Webseite wiederzuerkennen. Zweck dieser Wiedererkennung ist es, den Nutzern die Verwendung unserer Webseite zu erleichtern. Der Benutzer einer Webseite, die Cookies verwendet, muss beispielsweise nicht bei jedem Besuch der Webseite erneut seine Zugangsdaten eingeben, weil dies von der Webseite und dem auf dem Computersystem des Benutzers abgelegten Cookie übernommen wird. Ein weiteres Beispiel ist das Cookie eines Warenkorbes im Online-Shop. Der Online-Shop merkt sich die Artikel, die ein Kunde in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, über ein Cookie.

Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Webseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktiviert die betroffene Person die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Webseite vollumfänglich nutzbar.


5 Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen

Die Web-Server der Muster GmbH erfassen mit jedem Aufruf der Webseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die verwendeten Browsertypen und Versionen, das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, die Webseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Webseite gelangt, die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Webseite angesteuert werden, das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Webseite, eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere IT-Systeme dienen.

Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Muster GmbH keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um die Inhalte unserer Webseite korrekt auszuliefern, die Inhalte unserer Webseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Webseite zu gewährleisten sowie um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die Muster GmbH daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.


6 Kontaktmöglichkeit über die Webseite

Die Webseite unseres Unternehmens enthält aufgrund gesetzlicher Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu unserem Unternehmen sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.


7 Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten

Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Verarbeitungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.


8 Rechte der betroffenen Person
8.1 Recht auf Bestätigung

Jede betroffene Person hat das Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Möchte eine betroffene Person dieses Bestätigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten oder einen anderen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

8.2 Recht auf Auskunft

Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen unentgeltliche Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten und eine Kopie dieser Auskunft nebst den hier angeführten Informationen zu erhalten:

  • die Verarbeitungszwecke
  • die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden
  • die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen
  • falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer
  • das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung
  • das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde
  • wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden: Alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten
  • das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Abs.1 und 4 DS-GVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person

Ferner steht der betroffenen Person ein Auskunftsrecht darüber zu, ob personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt wurden. Sofern dies der Fall ist, so steht der betroffenen Person im Übrigen das Recht zu, Auskunft über die geeigneten Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung zu erhalten.

Möchte eine betroffene Person dieses Auskunftsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.

8.3 Recht auf Berichtigung

Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das Recht, die unverzügliche Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Ferner steht der betroffenen Person das Recht zu, unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten — auch mittels einer ergänzenden Erklärung — zu verlangen.

Möchte eine betroffene Person dieses Berichtigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.

8.4 Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)

Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist:

  • Die personenbezogenen Daten wurden für solche Zwecke erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet, für welche sie nicht mehr notwendig sind.
  • Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DS-GVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
  • Die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein, und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 2 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
  • Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
  • Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
  • Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.

Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei unserem Unternehmen gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten wenden. Unser Datenschutzbeauftragte wird veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.

Wurden die personenbezogenen Daten von unserem Unternehmen öffentlich gemacht und ist unser Unternehmen als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft unser Unternehmen unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Der Datenschutzbeauftragte wird im Einzelfall das Notwendige veranlassen.

8.5 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:

  • Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von der betroffenen Person bestritten, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen.
  • Die Verarbeitung ist unrechtmäßig, die betroffene Person lehnt die Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangt stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten.
  • Der Verantwortliche benötigt die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger, die betroffene Person benötigt sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
  • Die betroffene Person hat Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.

Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei unserem Unternehmen gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten wenden. Der Datenschutzbeauftragte wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.

8.6 Recht auf Datenübertragbarkeit

Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche durch die betroffene Person einem Verantwortlichen bereitgestellt wurden, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Sie hat außerdem das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 a DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 b DS-GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, welche dem Verantwortlichen übertragen wurde.

Ferner hat die betroffene Person bei der Ausübung ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Abs. 1 DS-GVO das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden.

Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an den von uns bestellten Datenschutzbeauftragten Mitarbeiter wenden.

8.7 Recht auf Widerspruch

Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 e oder f DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Unser Unternehmen verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Verarbeitet unser Unternehmen personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber unserem Unternehmen der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden wir die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.

Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei unserem Unternehmen zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.

Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt an den Datenschutzbeauftragten wenden.

8.8 Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling

Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung — einschließlich Profiling — beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt, sofern die Entscheidung nicht für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich ist, oder aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der betroffenen Person enthalten oder mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt.

Ist die Entscheidung für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft unser Unternehmen angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

Möchte die betroffene Person Rechte mit Bezug auf automatisierte Entscheidungen geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.

8.9 Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung

Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat Recht, eine Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen. Möchte die betroffene Person ihr Recht auf Widerruf einer Einwilligung geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.


9 Datenschutz bei Bewerbungen und im Bewerbungsverfahren

Der für die Verarbeitung Verantwortliche erhebt und verarbeitet die personenbezogenen Daten von Bewerbern zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Wege erfolgen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Bewerber entsprechende Bewerbungsunterlagen auf dem elektronischen Wege, beispielsweise per E-Mail oder über ein auf der Webseite befindliches Webformular, an unser Unternehmen übermittelt. Schließt unser Unternehmen einen Anstellungsvertrag mit einem Bewerber, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Wird von unserem Unternehmen kein Anstellungsvertrag mit dem Bewerber geschlossen, so werden die Bewerbungsunterlagen 6 Monate nach Bekanntgabe der Absageentscheidung automatisch gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen des für die Verarbeitung Verantwortlichen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).


10 Datenschutz¬bestimmungen: Tracking-Tools
Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von affilinet

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Web-Site Komponenten des Unternehmens affilinet integriert. Affilinet ist ein deutsches Affiliate-Netzwerk, welches Affiliate-Marketing anbietet.

Affiliate-Marketing ist eine internetgestützte Vertriebsform, die es kommerziellen Betreibern von Web-Seiten, den sogenannten Merchants oder Advertisern, ermöglicht, Werbung, die meist über Klick- oder Sale-Provisionen vergütet wird, auf Web-Seiten Dritter, also bei Vertriebspartnern, die auch Affiliates oder Publisher genannt werden, einzublenden. Der Merchant stellt über das Affiliate-Netzwerk ein Werbemittel, also einen Werbebanner oder andere geeignete Mittel der Internetwerbung, zur Verfügung, welche in der Folge von einem Affiliate auf eigenen Web-Seiten eingebunden oder über sonstige Kanäle, wie etwa das Keyword-Advertising oder E-Mail-Marketing, beworben werden.

Betreibergesellschaft von Affilinet ist die affilinet GmbH, Sapporobogen 6-8, 80637 München, Deutschland.

Affilinet setzt ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Das Tracking-Cookie von Affilinet speichert keinerlei personenbezogene Daten. Gespeichert werden lediglich die Identifikationsnummer des Affiliate, also des den potentiellen Kunden vermittelnden Partners, sowie die Ordnungsnummer des Besuchers einer Web-Site und des angeklickten Werbemittels. Zweck der Speicherung dieser Daten ist die Abwicklung von Provisionszahlungen zwischen einem Merchant und dem Affiliate, welche über das Affiliate-Netzwerk, also Affilinet, abgewickelt werden.

Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Web-Site, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass Affilinet ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person setzt. Zudem können von Affilinet bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.

Die geltenden Datenschutzbestimmungen von Affilinet können unter https://www.affili.net/de/footeritem/datenschutz abgerufen werden.

Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Facebook

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Web-Site Komponenten des Unternehmens Facebook integriert. Facebook ist ein soziales Netzwerk. Ein soziales Netzwerk ist ein im Internet betriebener sozialer Treffpunkt, eine Online-Gemeinschaft, die es den Nutzern in der Regel ermöglicht, untereinander zu kommunizieren und im virtuellen Raum zu interagieren. Ein soziales Netzwerk kann als Plattform zum Austausch von Meinungen und Erfahrungen dienen oder ermöglicht es der Internetgemeinschaft, persönliche oder unternehmensbezogene Informationen bereitzustellen. Facebook ermöglicht den Nutzern des sozialen Netzwerkes unter anderem die Erstellung von privaten Profilen, den Upload von Fotos und eine Vernetzung über Freundschaftsanfragen.

Betreibergesellschaft von Facebook ist die Facebook, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten Verantwortlicher ist, wenn eine betroffene Person außerhalb der USA oder Kanada lebt, die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland.

Durch jeden Aufruf einer der Web-Seiten, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Facebook-Komponente (Facebook-Plug-In) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Facebook-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Facebook-Komponente von Facebook herunterzuladen. Eine Gesamtübersicht über alle Facebook-Plug-Ins kann unter https://developers.facebook.com/docs/plugins/?locale=de_DE abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Facebook Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Web-Site durch die betroffene Person besucht wird.

Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Facebook eingeloggt ist, erkennt Facebook mit jedem Aufruf unserer Web-Site durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Web-Site, welche konkrete Unterseite unserer Web-Site die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Facebook-Komponente gesammelt und durch Facebook dem jeweiligen Facebook-Account der betroffenen Person zugeordnet. Betätigt die betroffene Person einen der auf unserer Web-Site integrierten Facebook-Buttons, beispielsweise den „Gefällt mir“-Button, oder gibt die betroffene Person einen Kommentar ab, ordnet Facebook diese Information dem persönlichen Facebook-Benutzerkonto der betroffenen Person zu und speichert diese personenbezogenen Daten.

Facebook erhält über die Facebook-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Web-Site besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Web-Site gleichzeitig bei Facebook eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Facebook-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an Facebook von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Web-Site aus ihrem Facebook-Account ausloggt.

Die von Facebook veröffentlichte Datenrichtlinie, die unter https://de-de.facebook.com/about/privacy/ abrufbar ist, gibt Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Facebook. Ferner wird dort erläutert, welche Einstellungsmöglichkeiten Facebook zum Schutz der Privatsphäre der betroffenen Person bietet. Zudem sind unterschiedliche Applikationen erhältlich, die es ermöglichen, eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken, beispielsweise der Facebook-Blocker des Anbieters Webgraph, der unter http://webgraph.com/resources/facebookblocker/ beschafft werden kann. Solche Applikationen können durch die betroffene Person genutzt werden, um eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken.

Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Kameleoon

Kameleoon ist eine SaaS-Lösung, die A/B-Tests und Web-Personalisierungen ermöglicht. Kunden und Partner von Kameleoon benutzen die Lösung, um ein besseres Verständnis dafür zu erhalten, wie ihre Webseite genutzt wird, sowie um ihren Kunden eine optimierte Nutzererfahrung zu bieten. Kameleoon speichert dabei keine persönlichen Daten. Sie können der Nutzung von Kameleoon jedoch jederzeit über Klick auf folgenden Link widersprechen: https://www.bti.de/shop-de#kameleoonOptout=true

Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Google Analytics

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Web-Site die Komponente Google Analytics (mit Anonymisierungsfunktion) integriert. Google Analytics ist ein Web-Analyse-Dienst. Web-Analyse ist die Erhebung, Sammlung und Auswertung von Daten über das Verhalten von Besuchern von Web-Seiten. Ein Web-Analyse-Dienst erfasst unter anderem Daten darüber, von welcher Web-Seite eine betroffene Person auf eine Web-Seite gekommen ist (sogenannte Referrer), auf welche Unterseiten der Web-Seite zugegriffen oder wie oft und für welche Verweildauer eine Unterseite betrachtet wurde. Eine Web-Analyse wird überwiegend zur Optimierung einer Web-Site und zur Kosten-Nutzen-Analyse von Internetwerbung eingesetzt.

Betreibergesellschaft der Google-Analytics-Komponente ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.

Der für die Verarbeitung Verantwortliche verwendet für die Web-Analyse über Google Analytics den Zusatz "_gat._anonymizeIp". Mittels dieses Zusatzes wird die IP-Adresse des Internetanschlusses der betroffenen Person von Google gekürzt und anonymisiert, wenn der Zugriff auf unsere Web-Seiten aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder aus einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erfolgt.

Der Zweck der Google-Analytics-Komponente ist die Analyse der Besucherströme auf unserer Web-Site. Google nutzt die gewonnenen Daten und Informationen unter anderem dazu, die Nutzung unserer Web-Site auszuwerten, um für uns Online-Reports, welche die Aktivitäten auf unseren Web-Seiten aufzeigen, zusammenzustellen, und um weitere mit der Nutzung unserer Web-Site in Verbindung stehende Dienstleistungen zu erbringen.

Google Analytics setzt ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Mit Setzung des Cookies wird Google eine Analyse der Benutzung unserer Web-Site ermöglicht. Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Web-Site, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Google-Analytics-Komponente integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Google-Analytics-Komponente veranlasst, Daten zum Zwecke der Online-Analyse an Google zu übermitteln. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Google Kenntnis über personenbezogene Daten, wie der IP-Adresse der betroffenen Person, die Google unter anderem dazu dienen, die Herkunft der Besucher und Klicks nachzuvollziehen und in der Folge Provisionsabrechnungen zu ermöglichen.

Mittels des Cookies werden personenbezogene Informationen, beispielsweise die Zugriffszeit, der Ort, von welchem ein Zugriff ausging und die Häufigkeit der Besuche unserer Web-Site durch die betroffene Person, gespeichert. Bei jedem Besuch unserer Web-Seiten werden diese personenbezogenen Daten, einschließlich der IP-Adresse des von der betroffenen Person genutzten Internetanschlusses, an Google in die USA übertragen. Diese personenbezogenen Daten werden durch Google in die USA gespeichert. Google gibt diese über das technische Verfahren erhobenen personenbezogenen Daten unter Umständen an Dritte weiter.

Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Web-Site, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass Google ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person setzt. Zudem kann ein von Google Analytics bereits gesetzter Cookie jederzeit über den Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.

Ferner besteht für die betroffene Person die Möglichkeit, einer Erfassung der durch Google Analytics erzeugten, auf eine Nutzung dieser Web-Site bezogenen Daten sowie der Verarbeitung dieser Daten durch Google zu widersprechen und eine solche zu verhindern. Hierzu muss die betroffene Person ein Browser-Add-On unter dem Link https://tools.google.com/dlpage/gaoptout herunterladen und installieren. Dieses Browser-Add-On teilt Google Analytics über JavaScript mit, dass keine Daten und Informationen zu den Besuchen von Web-Seiten an Google Analytics übermittelt werden dürfen. Die Installation des Browser-Add-Ons wird von Google als Widerspruch gewertet. Wird das informationstechnologische System der betroffenen Person zu einem späteren Zeitpunkt gelöscht, formatiert oder neu installiert, muss durch die betroffene Person eine erneute Installation des Browser-Add-Ons erfolgen, um Google Analytics zu deaktivieren. Sofern das Browser-Add-On durch die betroffene Person oder einer anderen Person, die ihrem Machtbereich zuzurechnen ist, deinstalliert oder deaktiviert wird, besteht die Möglichkeit der Neuinstallation oder der erneuten Aktivierung des Browser-Add-Ons.

Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ und unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html abgerufen werden. Google Analytics wird unter diesem Link https://www.google.com/intl/de_de/analytics/ genauer erläutert.

Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Google Remarketing

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Web-Site Dienste von Google Remarketing integriert. Google Remarketing ist eine Funktion von Google-AdWords, die es einem Unternehmen ermöglicht, bei solchen Internetnutzern Werbung einblenden zu lassen, die sich zuvor auf der Web-Site des Unternehmens aufgehalten haben. Die Integration von Google Remarketing gestattet es einem Unternehmen demnach, nutzerbezogene Werbung zu erstellen und dem Internetnutzer folglich interessenrelevante Werbeanzeigen anzeigen zu lassen.

Betreibergesellschaft der Dienste von Google Remarketing ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.

Zweck von Google Remarketing ist die Einblendung von interessenrelevanter Werbung. Google Remarketing ermöglicht es uns, Werbeanzeigen über das Google-Werbenetzwerk anzuzeigen oder auf anderen Web-Seiten anzeigen zu lassen, welche auf die individuellen Bedürfnisse und Interessen von Internetnutzern abgestimmt sind.

Google Remarketing setzt ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Mit der Setzung des Cookies wird Google eine Wiedererkennung des Besuchers unserer Web-Site ermöglicht, wenn dieser in der Folge Web-Seiten aufruft, die ebenfalls Mitglied des Google-Werbenetzwerks sind. Mit jedem Aufruf einer Web-Site, auf welcher der Dienst von Google Remarketing integriert wurde, identifiziert sich der Internetbrowser der betroffenen Person automatisch bei Google. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Google Kenntnis über personenbezogene Daten, wie der IP-Adresse oder des Surfverhaltens des Nutzers, welche Google unter anderem zur Einblendung interessenrelevanter Werbung verwendet.

Mittels des Cookies werden personenbezogene Informationen, beispielsweise die durch die betroffene Person besuchten Web-Seiten, gespeichert. Bei jedem Besuch unserer Web-Seiten werden demnach personenbezogene Daten, einschließlich der IP-Adresse des von der betroffenen Person genutzten Internetanschlusses, an Google in die USA übertragen. Diese personenbezogenen Daten werden durch Google in die USA gespeichert. Google gibt diese über das technische Verfahren erhobenen personenbezogenen Daten unter Umständen an Dritte weiter.

Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Web-Site, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass Google ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person setzt. Zudem kann ein von Google Analytics bereits gesetzter Cookie jederzeit über den Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.

Ferner besteht für die betroffene Person die Möglichkeit, der interessenbezogenen Werbung durch Google zu widersprechen. Hierzu muss die betroffene Person von jedem der von ihr genutzten Internetbrowser aus den Link www.google.de/settings/ads aufrufen und dort die gewünschten Einstellungen vornehmen.

Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abgerufen werden.

Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Google+

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Web-Site als Komponente die Google+ Schaltfläche integriert. Google+ ist ein sogenanntes soziales Netzwerk. Ein soziales Netzwerk ist ein im Internet betriebener sozialer Treffpunkt, eine Online-Gemeinschaft, die es den Nutzern in der Regel ermöglicht, untereinander zu kommunizieren und im virtuellen Raum zu interagieren. Ein soziales Netzwerk kann als Plattform zum Austausch von Meinungen und Erfahrungen dienen oder ermöglicht es der Internetgemeinschaft, persönliche oder unternehmensbezogene Informationen bereitzustellen. Google+ ermöglicht den Nutzern des sozialen Netzwerkes unter anderem die Erstellung von privaten Profilen, den Upload von Fotos und eine Vernetzung über Freundschaftsanfragen.

Betreibergesellschaft von Google+ ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Web-Site, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Google+ Schaltfläche integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Google+ Schaltfläche veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Google+ Schaltfläche von Google herunterzuladen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Web-Site durch die betroffene Person besucht wird. Genauere Informationen zu Google+ sind unter https://developers.google.com/+/ abrufbar.

Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Google+ eingeloggt ist, erkennt Google mit jedem Aufruf unserer Web-Site durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Web-Site, welche konkrete Unterseite unserer Web-Site die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Google+ Schaltfläche gesammelt und durch Google dem jeweiligen Google+-Account der betroffenen Person zugeordnet.

Betätigt die betroffene Person einen der auf unserer Web-Site integrierten Google+-Buttons und gibt damit eine Google+1 Empfehlung ab, ordnet Google diese Information dem persönlichen Google+-Benutzerkonto der betroffenen Person zu und speichert diese personenbezogenen Daten. Google speichert die Google+1-Empfehlung der betroffenen Person und macht diese in Übereinstimmung mit den von der betroffenen Person diesbezüglich akzeptierten Bedingungen öffentlich zugänglich. Eine von der betroffenen Person auf dieser Web-Site abgegebene Google+1-Empfehlung wird in der Folge zusammen mit anderen personenbezogenen Daten, wie dem Namen des von der betroffenen Person genutzten Google+1-Accounts und dem in diesem hinterlegten Foto in anderen Google-Diensten, beispielsweise den Suchmaschinenergebnissen der Google-Suchmaschine, dem Google-Konto der betroffenen Person oder an sonstigen Stellen, beispielsweise auf Web-Seiten oder im Zusammenhang mit Werbeanzeigen, gespeichert und verarbeitet. Ferner ist Google in der Lage, den Besuch auf dieser Web-Site mit anderen bei Google gespeicherten personenbezogenen Daten zu verknüpfen. Google zeichnet diese personenbezogenen Informationen ferner mit dem Zweck auf, die unterschiedlichen Dienste von Google zu verbessern oder zu optimieren.

Google erhält über die Google+-Schaltfläche immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Web-Site besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Web-Site gleichzeitig bei Google+ eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Google+-Schaltfläche anklickt oder nicht.

Ist eine Übermittlung personenbezogener Daten an Google von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese eine solche Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Web-Site aus ihrem Google+-Account ausloggt.

Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abgerufen werden. Weitere Hinweise von Google zur Google+1-Schaltfläche können unter https://developers.google.com/+/web/buttons-policy abgerufen werden.

Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Google-AdWords

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Web-Site Google AdWords integriert. Google AdWords ist ein Dienst zur Internetwerbung, der es Werbetreibenden gestattet, sowohl Anzeigen in den Suchmaschinenergebnissen von Google als auch im Google-Werbenetzwerk zu schalten. Google AdWords ermöglicht es einem Werbetreibenden, vorab bestimmte Schlüsselwörter festzulegen, mittels derer eine Anzeige in den Suchmaschinenergebnissen von Google ausschließlich dann angezeigt wird, wenn der Nutzer mit der Suchmaschine ein schlüsselwortrelevantes Suchergebnis abruft. Im Google-Werbenetzwerk werden die Anzeigen mittels eines automatischen Algorithmus und unter Beachtung der zuvor festgelegten Schlüsselwörter auf themenrelevanten Web-Seiten verteilt.

Betreibergesellschaft der Dienste von Google AdWords ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.

Der Zweck von Google AdWords ist die Bewerbung unserer Web-Site durch die Einblendung von interessenrelevanter Werbung auf den Web-Seiten von Drittunternehmen und in den Suchmaschinenergebnissen der Suchmaschine Google und eine Einblendung von Fremdwerbung auf unserer Web-Site.

Gelangt eine betroffene Person über eine Google-Anzeige auf unsere Web-Site, wird auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person durch Google ein sogenannter Conversion-Cookie abgelegt. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Ein Conversion-Cookie verliert nach dreißig Tagen seine Gültigkeit und dient nicht zur Identifikation der betroffenen Person. Über den Conversion-Cookie wird, sofern das Cookie noch nicht abgelaufen ist, nachvollzogen, ob bestimmte Unterseiten, beispielsweise der Warenkorb von einem Online-Shop-System, auf unserer Web-Site aufgerufen wurden. Durch den Conversion-Cookie können sowohl wir als auch Google nachvollziehen, ob eine betroffene Person, die über eine AdWords-Anzeige auf unsere Web-Site gelangt ist, einen Umsatz generierte, also einen Warenkauf vollzogen oder abgebrochen hat.

Die durch die Nutzung des Conversion-Cookies erhobenen Daten und Informationen werden von Google verwendet, um Besuchsstatistiken für unsere Web-Site zu erstellen. Diese Besuchsstatistiken werden durch uns wiederum genutzt, um die Gesamtanzahl der Nutzer zu ermitteln, welche über AdWords-Anzeigen an uns vermittelt wurden, also um den Erfolg oder Misserfolg der jeweiligen AdWords-Anzeige zu ermitteln und um unsere AdWords-Anzeigen für die Zukunft zu optimieren. Weder unser Unternehmen noch andere Werbekunden von Google-AdWords erhalten Informationen von Google, mittels derer die betroffene Person identifiziert werden könnte.

Mittels des Conversion-Cookies werden personenbezogene Informationen, beispielsweise die durch die betroffene Person besuchten Web-Seiten, gespeichert. Bei jedem Besuch unserer Web-Seiten werden demnach personenbezogene Daten, einschließlich der IP-Adresse des von der betroffenen Person genutzten Internetanschlusses, an Google in die USA übertragen. Diese personenbezogenen Daten werden durch Google in die USA gespeichert. Google gibt diese über das technische Verfahren erhobenen personenbezogenen Daten unter Umständen an Dritte weiter.

Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Web-Site, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass Google einen Conversion-Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person setzt. Zudem kann ein von Google AdWords bereits gesetzter Cookie jederzeit über den Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.

Ferner besteht für die betroffene Person die Möglichkeit, der interessenbezogenen Werbung durch Google zu widersprechen. Hierzu muss die betroffene Person von jedem der von ihr genutzten Internetbrowser aus den Link www.google.de/settings/ads aufrufen und dort die gewünschten Einstellungen vornehmen.

Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abgerufen werden.

Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von WiredMinds

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Web-Site Komponenten von WiredMinds integriert. Durch die WiredMinds-Komponenten werden Unternehmen, die eine Web-Site besuchen, automatisch erkannt und qualifiziert. Die WiredMinds-Komponente ermöglicht dem Betreiber einer Web-Site, der die Komponente einsetzt, die Generierung von Leads, also eine Qualifizierung potenzieller Neukunden.

Betreibergesellschaft von WiredMinds ist die WiredMinds GmbH, Lindenspürstraße 32, 70176 Stuttgart, Deutschland.

Wir setzen einen WiredMinds Zählpixel ein. Ein Zählpixel ist eine Miniaturgrafik, die in eine Web-Site eingebettet wird, um eine Logdatei-Aufzeichnung und eine Logdatei-Analyse zu ermöglichen, um in der Folge eine statistische Auswertung durchzuführen.

WiredMinds setzt zudem ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Mit der Setzung des Cookies wird uns eine Analyse der Benutzung unserer Web-Site ermöglicht.

Mittels der gewonnenen Daten werden pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt. Die pseudonymisierten Nutzungsprofile werden zum Zwecke der Analyse des Besucherverhaltens genutzt und ermöglichen eine Verbesserung unseres Internetangebots. Die über die WiredMinds-Komponente erhobenen Daten werden nicht ohne vorherige Einholung einer gesonderten und ausdrücklichen Einwilligung der betroffenen Person dazu genutzt, die betroffene Person zu identifizieren. Diese Daten werden nicht mit personenbezogenen Daten oder mit anderen Daten, die das gleiche Pseudonym enthalten, zusammengeführt.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Web-Site wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die WiredMinds-Komponente veranlasst, Daten zum Zwecke der Online-Analyse zu übermitteln. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält WiredMinds Kenntnis über personenbezogene Daten, wie die IP-Adresse, die unter anderem dazu dient, die Herkunft der Besucher und Klicks nachzuvollziehen.

Mittels des Cookies werden personenbezogene Informationen, beispielsweise die Zugriffszeit, der Ort, von welchem ein Zugriff ausging und die Häufigkeit der Besuche auf unserer Web-Site, gespeichert. Bei jedem Besuch unserer Web-Seiten werden diese personenbezogenen Daten, einschließlich der IP-Adresse des von der betroffenen Person genutzten Internetanschlusses, an den Server der WiredMinds übertragen. Diese personenbezogenen Daten werden durch WiredMinds gespeichert, aber nicht an Dritte weitergegeben.

Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Web-Site, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass WiredMinds ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person setzt. Zudem kann ein von WiredMinds bereits gesetzter Cookie jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.

Ferner besteht für die betroffene Person die Möglichkeit, einer Erfassung der durch den WiredMinds erzeugten, auf eine Nutzung dieser Web-Site bezogenen Daten zu widersprechen und eine solche zu verhindern. Hierzu muss die betroffene Person den Dont-Track-My-Visits-Button unter dem Link https://wm.wiredminds.de/track/cookie_mgr.php?mode=dont_track_ask&websitesel anklicken. Wird das informationstechnologische System der betroffenen Person zu einem späteren Zeitpunkt gelöscht, formatiert oder neu installiert, muss die betroffene Person erneut einen Opt-Out-Cookie setzen.

Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von WiredMinds können unter https://www.wiredminds.de/produkt/datenschutz-gutachten/ abgerufen werden.

Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Xing

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Web-Site Komponenten von Xing integriert. Xing ist ein internetbasiertes soziales Netzwerk, das die Konnektierung der Nutzer mit bestehenden Geschäftskontakten sowie das Knüpfen von neuen Businesskontakten ermöglicht. Die einzelnen Nutzer können bei Xing ein persönliches Profil von sich anlegen. Unternehmen können beispielsweise Unternehmensprofile erstellen oder Stellenangebote auf Xing veröffentlichen.

Betreibergesellschaft von Xing ist die XING AG, Dammtorstraße 30, 20354 Hamburg, Deutschland.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Web-Site, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Xing-Komponente (Xing-Plug-In) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Xing-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Xing-Komponente von Xing herunterzuladen. Weitere Informationen zum den Xing-Plug-Ins können unter https://dev.xing.com/plugins abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Xing Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Web-Site durch die betroffene Person besucht wird.

Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Xing eingeloggt ist, erkennt Xing mit jedem Aufruf unserer Web-Site durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Web-Site, welche konkrete Unterseite unserer Web-Site die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Xing-Komponente gesammelt und durch Xing dem jeweiligen Xing-Account der betroffenen Person zugeordnet. Betätigt die betroffene Person einen der auf unserer Web-Site integrierten Xing-Buttons, beispielsweise den „Share“-Button, ordnet Xing diese Information dem persönlichen Xing-Benutzerkonto der betroffenen Person zu und speichert diese personenbezogenen Daten.

Xing erhält über die Xing-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Web-Site besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Web-Site gleichzeitig bei Xing eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Xing-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an Xing von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Web-Site aus ihrem Xing-Account ausloggt.

Die von Xing veröffentlichten Datenschutzbestimmungen, die unter https://www.xing.com/privacy abrufbar sind, geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Xing. Ferner hat Xing unter https://www.xing.com/app/share?op=data_protection Datenschutzhinweise für den XING-Share-Button veröffentlicht.

Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von YouTube

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Web-Site Komponenten von YouTube integriert. YouTube ist ein Internet-Videoportal, dass Video-Publishern das kostenlose Einstellen von Videoclips und anderen Nutzern die ebenfalls kostenfreie Betrachtung, Bewertung und Kommentierung dieser ermöglicht. YouTube gestattet die Publikation aller Arten von Videos, weshalb sowohl komplette Film- und Fernsehsendungen, aber auch Musikvideos, Trailer oder von Nutzern selbst angefertigte Videos über das Internetportal abrufbar sind.

Betreibergesellschaft von YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Die YouTube, LLC ist einer Tochtergesellschaft der Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Web-Site, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine YouTube-Komponente (YouTube-Video) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden YouTube-Komponente von YouTube herunterzuladen. Weitere Informationen zu YouTube können unter https://www.youtube.com/yt/about/de/ abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Web-Site durch die betroffene Person besucht wird.

Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist, erkennt YouTube mit dem Aufruf einer Unterseite, die ein YouTube-Video enthält, welche konkrete Unterseite unserer Web-Site die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch YouTube und Google gesammelt und dem jeweiligen YouTube-Account der betroffenen Person zugeordnet.

YouTube und Google erhalten über die YouTube-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Web-Site besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Web-Site gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person ein YouTube-Video anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an YouTube und Google von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Web-Site aus ihrem YouTube-Account ausloggt.

Die von YouTube veröffentlichten Datenschutzbestimmungen, die unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abrufbar sind, geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch YouTube und Google.

Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von DoubleClick

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Web-Site Komponenten von DoubleClick by Google integriert. DoubleClick ist eine Marke von Google, unter welcher vorwiegend spezielle Online-Marketing-Lösungen an Werbeagenturen und Verlage vermarktet werden.

Betreibergesellschaft von DoubleClick by Google ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.

DoubleClick by Google überträgt sowohl mit jeder Impression als auch mit Klicks oder anderen Aktivitäten Daten auf den DoubleClick-Server. Jede dieser Datenübertragungen löst eine Cookie-Anfrage an den Browser der betroffenen Person aus. Akzeptiert der Browser diese Anfrage, setzt DoubleClick ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Zweck des Cookies ist die Optimierung und Einblendung von Werbung. Das Cookie wird unter anderem dazu verwendet, nutzerrelevante Werbung zu schalten und anzuzeigen sowie um Berichte zu Werbekampagnen zu erstellen oder diese zu verbessern. Ferner dient das Cookie dazu, Mehrfacheinblendungen derselben Werbung zu vermeiden.

DoubleClick verwendet eine Cookie-ID, die zur Abwicklung des technischen Verfahrens erforderlich ist. Die Cookie-ID wird beispielsweise benötigt, um eine Werbeanzeige in einem Browser anzuzeigen. DoubleClick kann über die Cookie-ID zudem erfassen, welche Werbeanzeigen bereits in einem Browser eingeblendet wurden, um Doppelschaltungen zu vermeiden. Ferner ist es DoubleClick durch die Cookie-ID möglich, Conversions zu erfassen. Conversions werden beispielsweise dann erfasst, wenn einem Nutzer zuvor eine DoubleClick-Werbeanzeige eingeblendet wurde und dieser in der Folge mit dem gleichen Internetbrowser einen Kauf auf der Web-Site des Werbetreibenden vollzieht.

Ein Cookie von DoubleClick enthält keine personenbezogenen Daten. Ein DoubleClick-Cookie kann aber zusätzliche Kampagnen-Kennungen enthalten. Eine Kampagnen-Kennung dient einer Identifizierung der Kampagnen, mit denen der Nutzer bereits in Kontakt war.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Web-Site, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine DoubleClick-Komponente integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige DoubleClick-Komponente veranlasst, Daten zum Zwecke der Online-Werbung und der Abrechnung von Provisionen an Google zu übermitteln. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Google Kenntnis über Daten, die Google auch dazu dienen, Provisionsabrechnungen zu erstellen. Google kann unter anderem nachvollziehen, dass die betroffene Person bestimmte Links auf unserer Web-Site angeklickt hat.

Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Web-Site, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass Google ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person setzt. Zudem können von Google bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.

Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von DoubleClick by Google können unter https://www.google.com/intl/de/policies/ abgerufen werden.

Nutzung von Facebook Remarketing

Diese Website verwendet die Remarketing-Funktion „Custom Audiences“ der Facebook Inc. („Facebook“). Diese Funktion dient dazu, Besuchern dieser Webseite im Rahmen des Besuchs des sozialen Netzwerkes Facebook interessenbezogene Werbeanzeigen („Facebook-Ads“) zu präsentieren. Hierzu wurde auf dieser Website das Remarketing-Tag von Facebook implementiert. Über dieses Tag wird beim Besuch der Webseite eine direkte Verbindung zu den Facebook-Servern hergestellt. Dabei wird an den Facebook-Server übermittelt, dass Sie diese Website besucht haben und Facebook ordnet diese Information Ihrem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook unter

https://www.facebook.com/about/privacy/

Alternativ können Sie die Remarketing-Funktion „Custom Audiences“ unter https://www.facebook.com/settings/?tab=ads#_=_ deaktivieren. Hierfür müssen Sie bei Facebook angemeldet sein.

Aumago Datenschutzhinweis / Firmenerkennung

Stand: 04/2018

Mit dem folgenden Datenschutzhinweis wollen wir Sie als Websitebetreiber unterstützen, wie Sie Ihre Website-Besucher/Nutzer über die Verwendung von Cookies informieren können.

Zur Verwendung der Firmenerkennung empfehlen wir unverbindlich (keine Rechtsberatung) die Aufnahme des folgenden Textbausteins in Ihre Datenschutzbestimmungen:

"Diese Website verwendet Piwik, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Nutzerzugriffe. Piwik verwendet sog. Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die im Browser eines Nutzers gespeichert werden. Diese werden dazu verwendet, die Nutzung dieser Website auszuwerten. Dabei werden Daten erhoben, verarbeitet und auf Servern in Deutschland gespeichert, um anonyme Nutzungsprofile zu erstellen. Zu den Daten gehören der Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider. Die personenbezogene IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung (IP-basierte Firmenerkennung), durch Löschen des letzten Nummernblocks anonymisiert (Masking) und auch nicht mit den Cookies oder anderen Daten zusammengeführt. Nutzer können das Tracking durch die Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software oder per Klick auf den folgendem Link verhindern (Opt-out)."

Aumago Datenschutzhinweis / Post View Tracking

Stand: 04/2018

Mit dem folgenden Datenschutzhinweis wollen wir Sie als Websitebetreiber unterstützen, wie Sie Ihre Website-Besucher/Nutzer über die Verwendung von Cookies informieren können.

Zur Verwendung des Post View Trackings empfehlen wir unverbindlich (keine Rechtsberatung) die Aufnahme des folgenden Textbausteins in Ihre Datenschutzbestimmungen:

„Diese Website verwendet Google DoubleClick-Cookies (Floodlights). Doubleclick ist eine Dienstleistung von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Cookies sind kleine Textdateien, die im Browser eines Nutzers gespeichert werden. Diese werden dazu verwendet, die Nutzung dieser Website auszuwerten. Die erhobenen Daten werden nur für statistische Zwecke und in anonymisierter Form ausgewertet. Dabei wird Ihrem Browser eine pseudonyme Identifikationsnummer (ID) zugeordnet. DoubleClick-Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten. Sie können die Verwendung von Cookies verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link unter dem Punkt DoubleClick-Deaktivierungserweiterung verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren. Alternativ können Sie die Doubleclick-Cookies auf der Seite der Digital Advertising unter dem folgenden Link deaktivieren.“


11 Zuständige Datenschutz-Aufsichtsbehörde

Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Königstrasse 10 a
D-70173 Stuttgart
bsdb@lfdi.bwl.de


12 Änderungen der Datenschutz¬bestimmungen

Wir behalten uns das Recht vor, unsere Sicherheits- und Datenschutzbestimmungen zu verändern, soweit dies wegen der technischen Entwicklung erforderlich wird. In diesen Fällen werden wir auch unsere Hinweise zum Datenschutz entsprechend anpassen. Bitte beachten Sie die jeweils aktuelle Version unserer Datenschutzerklärung.

(04/2018)

TermsAndConditions

Verkaufs- und Lieferbedingungen für BTI Geschäftskunden

Allgemeine Geschäftsbedingungen der BTI Befestigungstechnik GmbH & Co. KG

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unseren gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden (nachfolgend "Besteller"). Sie gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen, egal, ob wir diese selbst herstellen oder bei Lieferanten/Zulieferern einkaufen. Auch mündliche, fernmündliche oder elektronisch erteilte Aufträge nehmen wir ausschließlich unter Einbeziehung unserer jeweils geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Falls nicht anders vereinbart, gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Bestellers jeweils aktuellen Fassung als Rahmenvereinbarung (§ 305 Abs. 3 BGB) auch für spätere Verträge im Sinne von Satz 2 mit demselben Besteller, ohne dass wir erneut auf sie hinweisen müssen.

1.2 Wir verkaufen und liefern ausschließlich an Unternehmer (im Sinne von § 14 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlichrechtliche Sondervermögen. An private Endkunden (Verbraucher im Sinne von § 13 BGB) verkaufen und liefern wir nicht. Der Besteller wird uns umgehend informieren, sobald er nicht mehr einer der in Satz 1 genannten Personengruppen unterfällt.

1.3 Für den Weiterverkauf, die Weitergabe oder sonstige Überlassung an sowie die Benutzung durch private Endverbraucher sind unsere Produkte nicht vorgesehen. Der Besteller ist sich dieser Einschränkung bewusst und klärt seine eigenen Kunden darüber auf. Der Besteller stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf eine schuldhafte Missachtung der in Satz 1 genannten Pflichten zurückgehen.

1.4 Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden hiermit zurückgewiesen und werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu. Es stellt beispielsweise keine Zustimmung dar, wenn wir mit Kenntnis von Geschäftsbedingungen des Bestellers vorbehaltlos Bestellungen annehmen, Lieferungen oder andere Leistungen erbringen oder unmittelbar oder mittelbar Bezug auf Schreiben etc. nehmen, die seine oder drittseitige Geschäftsbedingungen enthalten.

1.5 Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten nach DSGVO ist die BTI Befestigungstechnik GmbH & Co. KG, Salzstraße 51, D-74653 Ingelfingen (Tel. +49 (0) 7940 141-0, E Mail: dpc@bti.de). Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Interessenten oder Bestellers (wie z.B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E Mail-Adresse, IP-Adresse beim Besuch unserer Webseite), wenn dies für vorvertragliche Maßnahmen (Geschäftsanbahnung), für die Erfüllung eines Vertrages sowie zur Wahrung unserer berechtigten Interessen erforderlich ist. Sollten wir aufgrund einer Einwilligungserklärung Daten verarbeiten, kann diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Sollten wir aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO Daten verarbeiten, kann Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DSGVO eingelegt werden; dies gilt insbesondere dann, wenn personenbezogene Daten zum Zwecke der Direktwerbung verarbeitet werden. Ausführliche Informationen nach Art. 13 DSGVO wie u.a. die Angabe der Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten, die Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung, die Kategorien von Empfängern der Daten und die Rechte der von der Verarbeitung betroffenen Personen nach Art. 15 ff. DSGVO finden sich unter dem Reiter "Datenschutz" auf unserer Webseite www.bti.de.

1.6 Der Besteller ist verpflichtet, uns umgehend zu informieren, wenn sich seine Adresse, Kontaktdaten oder sonstige für die Bestellabwicklung erforderlichen Daten ändern.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Zwischenverkauf der Sorten und Mengen, die wir als vorrätig angeben, behalten wir uns ausdrücklich vor.

2.2 Auf offensichtliche Irrtümer (z.B. Schreib- oder Rechenfehler) und Unvollständigkeiten unserer Angebote einschließlich aller zugehörigen Unterlagen hat uns der Besteller zum Zwecke der Korrektur bzw. Vervollständigung durch uns vor seiner Annahmeerklärung hinzuweisen; andernfalls ist der Vertrag nicht abgeschlossen.

2.3 Die Erteilung eines Auftrages durch den Besteller gilt als rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags, welches wir innerhalb von zwei Wochen nach Zugang durch Auftragsbestätigung oder Ausführung der Lieferung/Leistung annehmen können.

2.4 Die Auftragserteilung, Nebenabreden sowie sämtliche den Vertrag betreffenden Änderungen, Ergänzungen und Erklärungen (z.B. Fristsetzungen, Mängelrügen, Rücktrittserklärungen) bedürfen der Schriftform.

2.5 Der Kaufvertrag kommt durch unsere schriftliche Annahme (z.B. durch unsere Auftragsbestätigung oder erst unsere Versand-/Abholbereitschaftsanzeige), spätestens jedoch mit Lieferung oder Aushändigung der Artikel zustande.

§ 3 Preise

3.1 Unsere Preise verstehen sich rein netto ab Werk. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung.

3.2 Nebenkosten wie beispielsweise für Fracht, Verpackung, die Pauschale für den Service- und Energieanteil (S/E-Anteil) sowie für Kleinaufträge sind in den Preisen nicht enthalten. Diese werden dem Besteller, soweit nicht anders vereinbart, zusätzlich in Rechnung gestellt.

3.3 Die Umsatzsteuer wird in der jeweils gesetzlichen Höhe gesondert berechnet.

3.4 Die Abrechnung/Rechnung erfolgt unter Anwendung kaufmännischer Rundungsregeln auf ganze(n) Cent(s) genau. Wir sind berechtigt, dem Besteller sog. "sonstige Rechnungen" im Sinne des § 14 Abs. 1 UStG in einem elektronischen Format (etwa als PDF) zuzusenden. Der Besteller stellt für diesen Fall den Empfang sicher und benennt zum Empfang der Rechnung eine entsprechende E-Mail-Adresse.

3.5 Erhöht sich im Zeitraum zwischen Vertragsabschluss und Liefertag (der "Änderungszeitraum") einer oder mehrere der Faktoren (i) Energiekosten, (ii) Transportkosten und/oder (iii) Kosten für Roh- bzw. Vormaterial sowie Hilfs- und Betriebsstoffe (gemeinsam die "Kostenfaktoren") und führt dies zu einer Erhöhung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten des Produkts von mindestens 3%, so sind wir berechtigt, die Preise um den Betrag anzupassen, um den sich die Anschaffungs- oder Herstellungskosten des Produkts erhöht haben. Sollten sich Kostenfaktoren in dem Änderungszeitraum verringert haben, so wird dies entsprechend mindernd bei der Preisanpassung berücksichtigt. Im Falle der Preisanpassung werden wir die Änderung der Kostenfaktoren der Art und der Höhe nach darlegen. Falls die Preissteigerung mehr als 10% des ursprünglich vereinbarten Preises beträgt, so steht dem Besteller ein vertragliches Rücktrittsrecht zu, das dieser innerhalb von sieben (7) Kalendertagen nach Zugang des Preiserhöhungsverlangens geltend machen muss.

§ 4 Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug

4.1 Unsere Rechnungen sind mit Ablieferung der Ware und Rechnungszugang beim Besteller fällig und zahlbar ohne Abzug in Euro. "Ablieferung der Ware" meint bereits den Zugang unserer Abholbereitschaftsanzeige beim Besteller (die wir mit unserer Rechnung verbinden können) oder – falls der Versand vereinbart ist – unsere Aushändigung der Ware an die Transportperson. Skonto wird nur bei gesonderter Vereinbarung und nur bei einer Zahlung innerhalb von acht (8) Kalendertagen ab Rechnungsdatum gewährt. Dreißig (30) Kalendertage nach dem Zugang der Rechnung tritt ohne Mahnung Zahlungsverzug ein.

4.2 Im Falle des Zahlungsverzugs behalten wir uns vor, angemessene Mahngebühren zu berechnen.

4.3 Bei Zahlungsverzug gilt der jeweils geltende gesetzliche Verzugszinssatz für Entgeltforderungen. Die gesetzliche Verzugspauschale kommt hinzu. Unser Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) bleibt unberührt. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

4.4 Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Kosten der Diskontierung und der Einziehung trägt der Besteller.

4.5 Wenn der Besteller mit einer Zahlung in Verzug kommt, sind wir berechtigt, sämtliche noch offene Rechnungen aus dem Vertragsverhältnis, auch mit anderen Zahlungszielen, zur sofortigen Zahlung fällig zu stellen.

4.6 Wir sind berechtigt, unsere innerhalb eines Vertragsverhältnisses ausstehenden Leistungen zu verweigern, wenn erkennbar wird (z.B. durch Insolvenzantrag), dass unser Zahlungsanspruch aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Bestellers gefährdet ist. Unser Leistungsverweigerungsrecht entfällt, wenn die Zahlung bewirkt oder Sicherheit für sie geleistet wird. Wir sind berechtigt, dem Besteller eine angemessene Frist zu bestimmen, innerhalb derer er Zug-um-Zug gegen unsere Leistung nach seiner Wahl seine Zahlung zu bewirken oder Sicherheit für sie zu leisten hat. Nach erfolglosem Fristablauf können wir vom Vertrag zurücktreten.

4.7 Eine Aufrechnung des Bestellers mit Gegenansprüchen oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, wenn die Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder die Gegenforderungen sich aus demselben Auftrag ergeben, unter dem die betreffende Lieferung erfolgt ist (Synallagma).

4.8 Bei einem Kauf auf Rechnung oder einer sonstigen Zahlungsart, bei der wir in Vorleistung gehen, können wir eine Bonitätsprüfung des Bestellers durchführen (Scoring). Hierzu übermitteln wir die vom Besteller eingegebenen Daten (aus der vom Besteller übermittelten Gewerbeanmeldung) an eine Auskunftei. Auf Grundlage der Auskunft wird die Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls ermittelt. Bei einem überhöhten Zahlungsausfallrisiko können wir die betreffende Zahlungsart verweigern. Die Bonitätsprüfung erfolgt auf Grundlage zur Vertragserfüllung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) sowie zur Vermeidung von Zahlungsausfällen (berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

§ 5 Lieferzeit, Lieferung

5.1 Von uns in Aussicht gestellte Lieferzeiten/-termine für Lieferungen und Leistungen (Lieferfristen) gelten stets nur annähernd, es sei denn, es ist ausdrücklich eine feste Lieferfrist zugesagt oder vereinbart.

5.2 Die Einhaltung von Lieferfristen durch uns setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller für die Ausführung der Bestellung zu liefernden Bestellungen, Unterlagen und die Erfüllung der Vertragspflichten, insbesondere die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen, voraus. Liegen diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig und ordnungsgemäß vor, verlängern sich die Lieferfristen angemessen.

5.3 Wir haften nicht für Unmöglichkeit oder Verzögerung, soweit sie jeweils auf höherer Gewalt oder einem sonstigen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbaren Ereignis beruht, welches wir nicht zu vertreten haben (Force Majeure; z.B. Betriebsstörungen aller Art, Feuer, Naturkatastrophen, Epidemien, Pandemien, Wetter, Überschwemmungen, Kriege, Aufstände, Terrorismus, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Verzögerungen etwaig notwendiger behördlicher Genehmigungen, behördliche/hoheitliche Maßnahmen).

5.4 Ein Ereignis im Sinne der Ziff. 5.3 ist ferner unsere nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch einen unserer Lieferanten, wenn wir diese jeweils nicht zu vertreten haben und im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit dem Besteller ein kongruentes Deckungsgeschäft mit dem jeweiligen Lieferanten abgeschlossen hatten. Dies gilt auch dann, wenn wir das Deckungsgeschäft unverzüglich nach dem Vertragsabschluss mit dem Besteller abschließen.

5.5 Erlangen wir Kenntnis von einem Ereignis im Sinne von Ziff. 5.3 oder Ziff. 5.4, informieren wir den Besteller unverzüglich. Unsere Lieferfristen verlängern/verschieben sich automatisch um die Zeitdauer des Ereignisses zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Wenn solche Ereignisse uns die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und nicht nur von vorübergehender Dauer sind, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

5.6 Kommen wir mit der Leistung in Verzug, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten, wenn er uns eine für die Lieferung angemessene Nachfrist setzt und wir diese Frist fruchtlos verstreichen lassen. Weitergehende Ansprüche wegen des Verzugs, insbesondere Schadensersatzansprüche, bestehen nur nach Maßgabe des § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Anspruch des Bestellers auf Ersatz des Verzugsschadens beschränkt sich dabei auf höchstens 5% des vereinbarten Kaufpreises, wenn wir den Verzug nur leicht fahrlässig herbeigeführt haben.

5.7 Die für unser Warensortiment angegebenen Maße unterliegen den handelsüblichen Abweichungen, sofern nicht die Einhaltung eines bestimmten Maßes ausdrücklich individuell vereinbart wurde.

5.8 Bei Bedarf können die benötigten EU-Sicherheitsdatenblätter angefordert werden.

5.9 In der Regel wird die gesamte Bestellung in einer Sendung geliefert. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn (a) eine Teilleistung für den Besteller im Rahmen der vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, (b) die Erbringung der restlichen Leistung sichergestellt ist, und (c) dem Besteller durch die Teilleistung kein erheblicher Mehraufwand entsteht. Die Mehrkosten für eine Teilleistung (Porto, Verpackung, etc.) tragen wir.

§ 6 Gefahrübergang

6.1 Unsere Lieferungen erfolgen "EXW Incoterms 2020" (bezogen auf das Lager, ab dem wir jeweils liefern), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

6.2 Abweichend von Ziff. 6.1 und nur falls vereinbart, versenden wir die Ware an den vom Besteller angegebenen Bestimmungsort. Die Gefahr geht in diesen Fällen spätestens mit der Aushändigung der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder die sonstige Transportperson auf den Besteller über; dies gilt auch, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist.

6.3 Falls der Besteller keine besonderen Versandvorschriften erteilt hat, wird die Versendung auf dem nach unserem Ermessen besten Weg bewirkt. Wir sind nicht verpflichtet, die Ware gegen Transportschäden zu versichern.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen gegen den Besteller aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis sowie zusätzlich aller unserer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses bestehenden sonstigen Forderungen gegen den Besteller aus Lieferungen und Leistungen, einschließlich Saldoforderungen aus Kontokorrent (zusammen die "gesicherten Forderungen"), unser Eigentum.

7.2 Wir berechtigen den Besteller, die in unserem Eigentum befindliche Ware ("Vorbehaltsware") im normalen Geschäftsverkehr weiter zu verwenden, zu verarbeiten, umzubilden, zu verbinden, zu vermischen und/oder zu veräußern. Der Besteller tritt schon jetzt alle Forderungen aus dem Verkauf der Vorbehaltsware an uns ab, gleichgültig, ob die Vorbehaltsware vor oder nach der Verarbeitung oder Verbindung mit einer anderen Sache weiterveräußert wird oder nicht. Bei weiterveräußerter Vorbehaltsware, die mit einer anderen Sache verarbeitet oder verbunden ist oder nicht, wird die Forderung des Bestellers gegenüber seinen Abnehmern in Höhe des zwischen uns und dem Besteller vereinbarten Lieferwertes an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an.

7.3 Die Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt grundsätzlich für uns. Bei Vermischung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Materialien erwerben wir Miteigentum an der neu entstandenen Sache im Verhältnis des Wertes unserer Vorbehaltsware zu dem Wert der neu entstandenen Sache. Soweit wir in diesen Fällen nicht ohnehin Miteigentümer der neuen Sache nach dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware geworden sind, überträgt der Besteller uns schon jetzt sein Eigentums bzw. Miteigentums- und Besitzrecht an der neuen Gesamtheit. Wir nehmen diese Übertragung hiermit an. Der Besteller verwahrt die neu entstandene Sache mit der nötigen Sorgfalt kostenlos für uns.

7.4 Der Besteller ist trotz einer Abtretung an uns berechtigt, seine Forderung gegenüber dem Abnehmer geltend zu machen. Unsere Ermächtigung, die Forderung beim Abnehmer einzuziehen, tritt nur dann in Kraft, wenn der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. Sobald der Besteller seine Forderung beim Abnehmer einzieht, steht uns der Erlös in Höhe des vereinbarten Lieferwertes für die Vorbehaltsware zu.

7.5 Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherungen nach unserer Wahl auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der Wert die gesicherten Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

7.6 Der Eigentumsvorbehalt besteht bei Schecks so lange fort, bis wir aus diesen Zahlungsmitteln nicht mehr in Anspruch genommen werden können.

7.7 Der Besteller ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware etwa im Wege der Pfändung unverzüglich mitzuteilen. Im Fall der Pfändung geschieht dies durch Zusenden einer Ablichtung des Pfändungsprotokolls an uns.

§ 8 Gewährleistung

8.1 Wir gewährleisten ausschließlich die Einhaltung der bei Vertragsschluss vereinbarten Beschaffenheit (im Zweifel gelten die Produktspezifikationen als vereinbart). Soweit Anforderungen hinsichtlich eines bestimmten Merkmals der Ware vereinbart wurden, schließt dies andere Anforderungen bezogen auf das Merkmal aus, auch wenn diese den objektiven Anforderungen an die Ware entsprechen würden. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung von uns stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheit der Kaufsache dar. Für öffentliche Äußerungen Dritter (z. B. Werbeaussagen) übernehmen wir keine Haftung. Eine weitergehende Gewährleistung, insbesondere für die Geeignetheit für eine bestimmte Verwendung, übernehmen wir nicht.

8.2 Unsere Lieferungen und Rechnungen hat der Besteller unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und offensichtliche Mängel i.S.v. §§ 377, 378 HGB unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von acht (8) Werktagen ab Empfang, bzw. fünf (5) Werktage ab Entdeckung des Mangels (falls es sich um einen Mangel handelt, der bei der Prüfung nicht erkennbar war) schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs und unsere sonstige Haftung für den betroffenen Mangel ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

8.3 Sachmängelansprüche von Bestellern verjähren nach 12 Monaten ab Ablieferung der Ware. Vorstehende Bestimmungen gelten nicht, wenn das Gesetz – z.B. gem. § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke) – längere Verjährungsfristen vorschreibt oder bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung (Ziff. 9.1), für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (Ziff. 9.3), bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und/oder zwingender gesetzlicher Haftung.

8.4 Die Verjährungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Ware (Gefahrübergang gem. § 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen).

8.5 Uns trifft außer in den Fällen des arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie keine Gewährleistungspflicht für Sachmängel bei etwaig vereinbarter Lieferung gebrauchter Produkte.

8.6 Beim Vorliegen eines Sachmangels zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

8.7 Durch die Nacherfüllung beginnt die Verjährungsfrist nicht erneut anzulaufen, wenn diese nicht lediglich aus Kulanz erfolgt ist.

8.8 Sachmängel sind u.a. nicht
a) gebrauchsbedingter oder sonstiger Verschleiß,
b) die Beschaffenheit der Ware oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang in Folge unsachgemäßer Behandlung, Lagerung oder Aufstellung, der Nichtbeachtung von Behandlungsvorschriften, übermäßiger Beanspruchung oder Verwendung sowie schlechter Wartung und Pflege entstehen, und
c) Beschaffenheiten der Ware oder Schäden auf Grund höherer Gewalt, besonderer äußerer Einflüsse, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind oder auf Grund des Gebrauchs der Ware außerhalb der nach dem Vertrag vorausgesetzten oder gewöhnlichen Verwendung entstehen.

8.9 Erhält der Besteller eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich verpflichtet, eine mangelfreie Montageanleitung zu liefern und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.

8.10 Mit Ausnahme von vertraglich ausdrücklich als solchen vereinbarten Garantien und/oder Beschaffungsrisikoübernahmen erhält der Besteller keinerlei Garantien oder Beschaffungsrisikoübernahmen durch uns. Hiervon unberührt bleiben Herstellergarantien.

8.11 Wenn die Nacherfüllung unmöglich oder fehlgeschlagen ist oder eine für die Nacherfüllung vom Besteller zu setzende, angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Besteller nach seiner Wahl vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Bei einem unerheblichen Mangel besteht jedoch kein Rücktrittsrecht. Weitergehende oder andere als die in § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Gewährleistungsansprüche bestehen nicht. Unsere Pflicht zur Leistung von Schadensersatz und Ersatz der vergeblichen Aufwendungen nach § 284 BGB auf Grund von Sachmängeln richtet sich im Übrigen nach § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 9 Haftungsbeschränkung

9.1 Wir haften für Schadensersatz nur, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.

9.2 Sofern wir für einfache Fahrlässigkeit haften, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.

9.3 Vorstehende Haftungsausschlüsse und beschränkungen gelten nicht, wenn (i) von uns eine Garantie abgegeben wurde, (ii) es um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht, (iii) wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben, oder (iv) gesetzlich zwingende Ansprüche (etwa nach dem Produkthaftungsgesetz) bestehen.

9.4 Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.

§ 10 Vorbehalt von Urheber- und Schutzrechten; Vertraulichkeit

10.1 An allen von uns dem Besteller überlassenen Unterlagen, Materialien und sonstigen Gegenständen (z.B. Angebote, Kataloge, Preislisten, Kostenvoranschläge, Pläne, Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Produktbeschreibungen und -spezifikationen, Handbücher, Muster, Modelle und sonstige physische und/oder elektronische Unterlagen, Informationen und Gegenstände) behalten wir uns sämtliche Eigentums-, Urheber- und Schutzrechte vor.

10.2 Der Besteller darf die vorbezeichneten Gegenstände ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung weder als solche noch ihrem Inhalt nach Dritten zugänglich machen oder mitteilen, sie verwerten, vervielfältigen oder verändern. Er hat sie ausschließlich für die vertraglichen Zwecke zu verwenden und auf unser Verlangen vollständig an uns zurückzugeben und etwaig vorhandene (auch elektronische) Kopien zu vernichten (bzw. zu löschen), soweit sie von ihm im ordnungsgemäßen Geschäftsgang und gemäß gesetzlicher Aufbewahrungspflichten nicht mehr benötigt werden. Ausgenommen hiervon ist die Speicherung elektronisch zur Verfügung gestellter Daten zum Zwecke üblicher Datensicherung. Reverse Engineering ist dem Besteller verboten.

10.3 Wir gewährleisten nach Maßgabe dieses § 10, dass die Waren zum Zeitpunkt der Lieferung bezüglich ihrer Herstellung durch uns und bezüglich ihrer Spezifikationen frei von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten Dritter in den Ländern der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika sind. Jede Partei wird die andere unverzüglich schriftlich benachrichtigen, falls ihr gegenüber Ansprüche wegen der Verletzung solcher Rechte geltend gemacht werden.

10.4 Ansprüche wegen Verletzung von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten Dritter sind ausgeschlossen, wenn diese Verletzung (i) auf der konkreten Nutzung des Produktes als Teil oder im Zusammenhang mit anderen Produkten (oder Teilen davon) des Bestellers oder im Zusammenhang mit Bestellerspezifischen Prozessen oder Methoden beruht; (ii) auf einer Anweisung oder Vorgabe (u.a. bzgl. der Spezifikationen oder des Designs) des Bestellers beruht; (iii) auf einer nicht vertragsgemäßen bzw. den Spezifikationen entsprechenden Verwendung der Waren durch den Besteller oder dessen Kunden beruht; (iv) auf einer eigenmächtigen Veränderung der Waren beruht; oder (v) auf der Nutzung der Waren nach Mitteilung einer (angeblichen) Verletzung von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten Dritter beruht.

10.5 In dem Fall, dass ein Gericht abschließend feststellt, dass die Waren ein gewerbliches Schutzrecht oder Urheberrecht eines Dritten verletzen, werden wir nach unserer Wahl und auf unsere Kosten die Waren derart abändern oder austauschen, dass keine Rechte Dritter mehr verletzt werden, die Waren aber weiterhin die vertraglich vereinbarten Funktionen erfüllen, oder dem Besteller durch Abschluss eines Lizenzvertrages das Nutzungsrecht verschaffen. Gelingt uns dies innerhalb eines angemessenen Zeitraums nicht, ist der Besteller berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis angemessen zu mindern.

10.6 Etwaige Ansprüche auf Schadensersatz bestehen nur nach Maßgabe von § 9.

10.7 Der Besteller darf Prototypen, Software oder sonstige materielle Gegenstände, die vertrauliche Informationen von uns beinhalten oder verkörpern, nicht beobachten, untersuchen, testen, nachbilden, disassemblieren, dekompilieren oder rückentwickeln (Verbot des Reverse Engineering).

§ 11 Übertragbarkeit der Rechte

Soweit nicht in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen etwas anderes bestimmt ist, darf der Besteller seine Rechte aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf Dritte nur mit unserer schriftlichen Zustimmung übertragen. Die Regelung des § 354a HGB bleibt unberührt.

§ 12 Erfüllungsort

Erfüllungsort für unsere Lieferungen ist das Lager, ab dem wir liefern.

§ 13 Schlussbestimmungen

13.1 Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Vertragsbeziehung zwischen uns und dem Besteller, sowie außervertraglichen Ansprüchen, die im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Vertragsbeziehung stehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) finden keine Anwendung.

13.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Vertragsbeziehung zwischen uns und dem Besteller ist Künzelsau, Deutschland. Wir behalten uns das Recht vor, auch am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung gemäß § 12 oder am Sitz des Bestellers zu klagen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen, insbesondere über etwaige ausschließliche Gerichtsstände, bleiben unberührt.

13.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Besteller einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll dann durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahekommt.

Gültig ab 01.05.2025

Abkürzungsverzeichnis

PE = Preiseinheit
1 = Preis per Stück
2 = Preis per Hundert
3 = Preis per Tausend
F/V = Fracht/Verpackung
U = Ursprungszeugnis
TZ = Teuerungszuschlag

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